Regierungswechsel in der Mongolei
20.01.2012 11:52 von Public Relations
Bericht: 17. Januar 2012,
Erdenesuren Oyanbaatar - Ulanbator
In der Mongolei fand am 12. Januar 2012 kurz vor dem Jahresende (am 24. Februar 2012 ist das mongolische Neujahr (Tsagaan sar = weißer Mond)) ein Regierungswechsel statt. Einen Tag später, am 13. Januar jährte sich zum 20. Mal das Inkrafttreten der ersten demokratischen Verfassung in der Mongolei nach der Ära der Sowjetzeit. Im Sommer stehen turnusmäßig Neuwahlen an.
Der Rücktritt der sechs Minister der Demokratischen Partei (DP), so kurz vor den Neuwahlen, wirft Fragen auf. Zwischen der DP und der MVP (Mongolische Volkspartei) kam es im Rahmen der Koalition immer wieder zu Spannungen. Die Verteilung von 6 Ministern der DP zu 12 Ministern der MVP barg sicherlich auch im Kräfteverhältnis an sich Raum für Probleme. Wie der zurückgetretene Minister (Verkehr & Infrastruktur) Herr Battulga öffentlich äußerte, ist das Arbeitsklima zum Schluss eine enorme Belastung für die alltägliche Arbeit gewesen.
Neben den Ministern sind auch die Vizeminister der DP und der erste Stellvertreter des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Im Rahmen des Rücktritts werden auch Partei interne Stimmen zu einem Wechsel der Partei-Führung laut. Im Wesentlichen scheint es unterschiedliche Ansichten über die offiziell meist positiv geäußerten Erfolge der Koalition zu geben. Bis zur Neuwahl im Sommer werden die offenen Ministerposten voraussichtlich durch drei Personen aus den eigenen Reihen der MVP besetzt werden und zusätzlich drei externe Personen, die keinen Parlamentssitz inne haben, die übrigen Posten besetzen.
Bis zur Wahl wird sich die DP in die Opposition begeben und aktiv auf den Wahlkampf hinarbeiten. Der Mongolei steht ein spannendes und chancenreiches Jahr bevor.
>>> Folgende Änderungen haben sich im Parlament ergeben.
Foto: Jeremy Weate | Quelle: www.flickr.com
